Besuch von Außenministerin Kamikawa beim Präsidenten des ITLOS

Am Montag, dem 15. Januar 2024 um 10.50 Uhr (Ortszeit) besuchte die Außenministerin Japans, Frau KAMIKAWA Yoko den in Hamburg ansässigen Internationalen Seegerichtshof (ITLOS) und führte ein Gespräch mit dem Präsidenten des ITLOS, Herrn Richter Tomas Heidar. Einführend sprach Präsident Heidar seine Anteilnahme hinsichtlich des Erdbebens auf der Noto-Halbinsel aus, wofür die Ministerin ihm dankte und brachte im Gegenzug ihre Anteilnahme bezüglich des Vulkanausbruches auf Island, Heimat von Präsident Heidar, zum Ausdruck. Folgende Themen standen auf der Agenda:

1. Zu Beginn erläuterte Ministerin Kamikawa, sie fühle sich geehrt als erste japanische Außenministerin dem ITLOS einen Besuch abstatten zu können und gratulierte Richter Heidar zu seiner Ernennung zum Präsidenten des ITLOS.

Ministerin Kamikawa machte deutlich, dass Japan stets die Wichtigkeit der "Herrschaft des Rechts" auf See betone und maritime Streitigkeiten zwischen Staaten auf friedlichem Wege gelöst werden sollten, basierend auf der "Herrschaft des Rechts" des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ) und nicht mit Gewalt oder Zwang. Weiter hob sie die wichtige Rolle des ITLOS hervor, die dieser für die "Herrschaft des Rechts" auf See darstellt. Sie brachte ihre Hoffnung zum Ausdruck, der ITLOS werde seine Rolle als "Wächter" der auf der "Herrschaft des Rechts" basierenden maritimen Ordnung weiter erfüllen.

Darüber hinaus erklärte Ministerin Kamikawa, dass Japan seit der Errichtung des ITLOS ständig Richter für den Gerichtshof hervorbringt und auch an der Ausbildung von internationalen Rechtspersonen wie Verwaltungspersonen im Globalen Süden im Bereich von internationalem Recht arbeitet. Japan werde den ITLOS auch weiterhin unterstützen.

2. In seiner Antwort darauf dankte Präsident Heidar für die bisherige personelle und finanzielle Unterstützung, die Japan dem ITLOS zukommen ließ und die
Beiträge Japans mit der Teilnahme der am ITLOS verhandelten Fällen. Weiter erklärte er seine hohe Wertschätzung gegenüber den Bemühungen Japans hinsichtlich der Stärkung der "Herrschaft des Rechts", einschließlich des ITLOS-Nippon Foundation Fellowship Programms und anderer Initiativen zur Ausbildung internationaler Rechtspersonen im Globalen Süden. Beide Seiten erkennendie Bedeutung der Ausbildung von Rechtspersonen im Bereich des Seerechts an.

3. Zudem traf Ministerin Kamikawa sechs junge Forscher und Verwaltungspersonen aus Staaten wie Afrika und Lateinamerika, die am ITLOS-Nippon Foundation Fellowship Programm teilnehmen. Sie sprach mit ihnen über die Bedeutung der "Herrschaft des Rechts" auf See, wobei sie ihre Erwartung äußerte, die Teilnehmer würden sich zukünftig mit Aktivitäten in diesem Bereich engagieren.

[Verweis 1] Internationaler Seegerichtshof

Gegründet 1996 in der Hansestadt Hamburg, Deutschland, im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ) mit der Aufgabe, Streitigkeiten über die Auslegung und Anwendung des SRÜ gerichtlich zu lösen. Das Tribunal besteht aus 21 unabhängigen Richtern, jeweils mit neunjähriger Amtszeit. Das SRÜ trat im Jahre 1994 in Kraft, und die Zahl der Vertragsstaaten beträgt aktuell 168 Länder und eine Region (EU). Japan ratifizierte das SRÜ im Jahre 1996.

Japan hat bisher drei ITLOS-Richter hervorgebracht: Richter YAMAMOTO Soji (Amtszeit: 01.10.1996-30.09.2005), Richter YANAI Shunji (Amtszeit: 01.10.2005-30.09.2023) und Richter HORINOUCHI Hidehisa (Amtszeit: seit 01.10.2023)

Japan ist der zweitgrößte Beitragszahler unter den Vertragsstaaten des SRÜ und leistete im Jahr 2023 einen Betrag von rund 11% (entspricht 1,2 Mio. Euro; in japanischen Yen etwa 1,9 Milliarden Yen)

[Verweis 2] ITLOS-Nippon Foundation Fellowship Programm

Ein vom ITLOS mit finanzieller Unterstützung der Nippon Foundation durchgeführtes Programm zur beruflichen Weiterbildung im Bereich der Beilegung von internationalen maritimen Streitigkeiten. Seit seiner Einführung im Jahr 2007 haben insgesamt 108 Teilnehmer aus 79 Ländern an dem Programm teilgenommen.